August 2016
Details zu Themen aus den Frühjahrsgesprächen
Der Text des PSG II lässt nicht nur einige grundsätzliche Themen (Stichwort Kurzzeitpflege), sondern auch manche Fragen über die konkrete Durchführung offen. Umso erfreulicher ist es, dass nunmehr einige Details aus den Frühjahrsgesprächen des PSG-II-Beirats [...]
Juli 2016
Pflege-Buchführungsverordnung (PBV) wird nicht durch das PSG III geändert
Wie berichtet, hat die Bundesregierung am 28.06.16 den Gesetzesentwurf zum »PSG III« beschlossen. Dieses Gesetz passt neben dem SGB XII noch etliche andere Gesetze und Verordnungen an. Beachtenswert für die Einrichtungen der Altenhilfe ist hierbei, [...]
Juni 2016
Neuer Gesetzesentwurf zum »PSG III« beschlossen
Die Bundesregierung hat heute einen Gesetzesentwurf zum »PSG III« beschlossen. Offiziell heißt das PSG III »Drittes Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III)«. Was ist sein [...]
Die Funktion des Einrichtungseinheitlichen Eigenanteils (EEE) als Wettbewerbsfaktor
Vom Gesetzestext her ist der EEE eigentlich nur ein Zwischenschritt auf einem längeren Rechenweg (lesen Sie hier und hier mehr dazu). Tatsächlich beschreibt der EEE aber denjenigen Betrag, den ein Bewohner aus eigenen Mitteln aufbringen [...]
Vom Einrichtungseinheitlichen Eigenanteil (EEE) zum künftigen Pflegesatz
Wie im gestrigen Beitrag erläutert, ist der EEE ein Zwischenergebnis auf dem Weg zu neuen Pflegesätzen im Rahmen der »alternativen« oder »budgetneutralen« Überleitung nach §92 d SGB XI: Der folgende Beitrag erläutert, wie die neuen [...]
Der Einrichtungseinheitliche Eigenanteil EEE (kalkulatorische Bedeutung)
Neben seiner Funktion, eine politische Absichtserklärung zu beschreiben, hat der EEE auch eine kalkulatorische Funktion: Er ist im Rahmen der »budgetneutralen Überleitung« (§92 d SGB XI) eine Art Zwischenergebnis: Die gesetzliche Rechenformel (§92 e SGB [...]
Der Einrichtungseinheitliche Eigenanteil EEE (politische Bedeutung)
Das BMG formuliert »Alle Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 bezahlen in einem Pflegeheim den gleichen pflegebedingten Eigenanteil. Dieser unterscheidet sich zwischen den Pflegeheimen.« (Link zur Pressemitteilung des BMG) In solchen Sätzen zeigt sich die [...]
Der Einrichtungseinheitliche Eigenanteil EEE (Grundlagen)
Der Einrichtungseinheitliche Eigenanteil (EEE) eine Neuerung des PSG II. Dieses „Wortmonster“ hat mehrere Funktionen. Grundlegenden Informationen erhalten Sie hier, weitere Diskussion erfolgt in separaten Beiträgen. Der EEE ist nur für die vollstationäre Pflege anwendbar. ist [...]
Mai 2016
Allgemeine Änderungen des PSG II für die Abrechnung vollstationärer Leistungen
Die Pflegekasse übernimmt bei vollstationärer Unterbringung den pflegebedingten Aufwand immer bis zum Höchstbetrag des Pflegegrades, die Beschränkung auf »75% des Heimentgelts« entfällt. keine Kosten für Unterkunft, Verpflegung oder Investitionskosten. seit 1.1.16 für bis zu 8 [...]
April 2016
Pflegegrade in der Eingliederungs- / Kinder- und Jugendhilfe
Mögliche Situation gemäß Referentenentwurf vom 26.4.16 zum PSG III Wenn der Entwurf zum Gesetz werden sollte, dann wird das SGB XII aus dem SGB XI (Fassung PSG II) übernehmen: den Begriff »Pflegebedürftigkeit«, das Begutachtungsverfahren NBA, [...]