Zur Erinnerung: Der Einrichtungseinheitliche Eigenanteil (EEE) beschreibt in den Pflegegraden 2-5 den Betrag, den der Bewohner einer vollstationären Einrichtung für den Pflegebedingten Aufwand zu zahlen hat, nachdem die Pflegekasse geleistet hat. Mathematisch ausgedrückt: Monatlicher pflegebedingter Aufwand abzüglich monatliche Pflegekassenleistung nach §43 SGB XI = EEE.

Nun kann es in Einrichtungen mit recht geringen Pflegesätzen zu einem negativen EEE kommen: Beträgt der tägliche Pflegesatz im PG 2 zum Beispiel 24,50 €, wären dies bei Berechnung von 31 Tagen insgesamt 759,50 €. Da der Leistungsbetrag (§43 SGB XI) im PG 2 höher ist (770 €), beträgt der vom Bewohner zu zahlende Eigenanteil (EEE) interessante -10,50 €. Die Vermutung, dass in solchen Fällen die Pflegekasse einen geringeren Betrag als den Höchstbetrag leistet ist zwar naheliegend, aber nicht korrekt.

Diese (und andere) Fragen wurden bereits im Frühjahr im Beirat zur Einführung des Pflegebedürftigkeitsbegriffes erörtert. Die Ergebnisse wurden vom Bundesministerium für Gesundheit am 09.08.2016 in einer „Handreichung“ veröffentlicht. Sie können diese Unterlage hier herunterladen und dort im Detail nachlesen.

Zur konkreten Frage wird eindeutig festgehalten, dass ein negativer EEE nicht zu einer Leistungskürzung seitens der Pflegekasse führen darf. Daher sind in solchen Fällen „Restbeträge“ (wie bislang) für die Finanzierung von Unterkunft und Verpflegung heranzuziehen.