Die Bundesregierung hat heute einen Gesetzesentwurf zum »PSG III« beschlossen. Offiziell heißt das PSG III »Drittes Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III)«.

Was ist sein Inhalt? Während das PSG II Änderungen im Elften Buch des SGB vornahm, wird mit dem PSG III eine Vielzahl anderer Gesetze und Verordnungen angepasst. Herausragend ist, dass der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff nun auch im Recht auf Hilfe zur Pflege nach SGB XII und im Bundesversorgungsgesetz (BVG) eingeführt wird. Verschiedene Gesetze und Verordnungen sollen somit gewissermaßen synchronisiert werden. Ferner regelt das PSG III die Beratung in den Kommunen neu und trifft Maßnahmen zur Verhinderung von Abrechnungsbetrug in der Pflege.

Eine detaillierte Zusammenstellung der der Neuerungen finden Sie hier.

Link zum vollständigen Text des Gesetzentwurfs (Kabinettsbeschluss).

Bundesgesundheitsminister Gröhe in einem Video zum PSG III.